Sonntag, August 07, 2005

Grüne UN-Politik ?

APPELL an die GRÜNEN

Ich möchte nicht, dass sich die Bundesrepublik Deutschland um einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bewirbt, sondern solche Privilegien abzubauen hilft, damit die Vereinten Nationen demokratischer werden.

Ohne Demokratisierung fehlt der UNO sehr viel an Legitimation, denn

1. die Vereinten Nationen sollen keine Aktiengesellchaft sein, in der zu sagen hat, wer die höheren Beiträge zahlen kann (wie Japan und Deutschland),

2. die Vereinten Nationen sollen nicht länger der Willkür ausgerechnet solcher Staaten ausgeliefert bleiben, die ihre Privilegien aus dem massenweisen Besitz von Atomwaffen ableiten, anstatt sie vollständig abzurüsten, wonach sie nach dem Atomwaffensperrvertrag seit Jahrzehnten verpflichtet sind.

Das Ringen um den Ständigen Sitz scheint nicht nur zu scheitern, sondern trug zu nationalistischen Tendenzen in der Weltinstitution bei, die es eher zurückzudrängen galt.

Was ist los mit den Grünen? Da wird viel für eine Globalisierung geworben, die eine gerechtere Welt zum Ziel hat, aber die Schritte dahin müssen stimmen!

Die rot-grüne Regierung war eine Chance auch zu besserer UN-Politik und wurde vertan.

Werden die Grünen sich erst dann besinnen, wenn sie wieder auf Oppositionsbänken sitzen?

Appell von Sven >> Diskussion